B-Dienst
Beobachtungsdienst. (Deutschland, WKII). Marinekryptoanalysedienst.
Baden-Powell, Robert
Geb. 1857, ges. 1941. Britischer Nachrichtendienstmitarbeiter, Gründer der Boy Scouts.
Ballon
Moderne Ballon werden als preiswerter Ersatz für stationäre Spionagesatelliten eingesetzt. Sie erreichen eine Höhe von über 20 Kilometer und sind mit Radar und anderen optischen Geräten ausgerüstet.
Bearbeitung, in der Aufklärung
Nach der Beschaffung erfolgt die Bearbeitung des Informationsmaterials. Hier wird das Informationsmaterial (so genannt bis zum Abschluß der Phase der Auswertung) in ein Aufklärungsergebnis umgewandelt. Die Bearbeitung ist die Aufbereitungsphase, die folgende Funktionen hat: Sichtung, Registrierung, Bewertung, Analyse, Zusammenstellung und Auswertung. Bewertung, Analyse und Zusammenstellung werden, da eng miteinander verwandt, oft gleichzeitig durchgeführt. Da es sich außer bei der Registrierung um geistige Tätigkeiten handelt, können sie nicht automatisiert werden.
Zu den einzelnen Funktionen:
Sichtung: Es handelt sich um eine Vorprüfung des Materials. Sie ist nicht zu verwechseln mit der ersten Sichtung während der Beschaffungsphase.
Registierung: Das Material wird entweder nach Datum, Thema, Weiterleitungsstelle oder Aktennummer geordnet, um später schnell darauf zugreifen zu können. Das Material wird eingehenden Bearbeitungsstelle eingetragen, auf seinen Inhalt hin gelesen, erhält eine Aktennummer, wird an die einzelnen Personen, die es benötigen, verteilt, an die Registatur geschickt und dort katalogisiert und ordnungsgemäß abgelegt.
Bewertung: Jetzt wird das Material auf Genauigkeit, Vollständigkeit und Bedeutung beurteilt. Zuverlässigkeit der Quelle und Wahrscheinlichkeit bzw. Glaubwürdigkeit des Inhalts werden festgestellt. Dabei ist zu beachten, daß Meldungen neben wahren Inhalten, Verzerrungen, Subjektives, Falsches, Verdrehungen, Irrtümer und nicht die ganze Wahrheit enthalten können. Dies kann, muss aber nicht mit Absicht geschehen. Die Prüfung der Zuverlässigkeit der Quelle erfolgt über die vorausgegangenen Leistungen. Theoretisch vollkommen sind nur direkte Beobachtungen und Material aus erster Hand. Sonst muss immer mit persönlichen Vorurteilen, Übertreibungen, Launen oder mit Nachlässigkeit gerechnet werden. Die Wahrscheinlichkeit des Materials ergibt sich aus Vertretbarkeit des Materials in sich selbst (innere Wiedersprüche), der Glaubwürdigkeit und Vertretbarkeit des Materials gegenüber anderen Erfahrungen und allgemeinen Erkenntnissen. Zusätzlich spielt die Zuverlässigkeit der Quelle eine Rolle. Vollständigkeit (also die Genauigkeit im Einzelnen) ist von Bedeutung, um Zweifel an dem Material auszuräumen. Es sollen also möglichst viele Einzelheiten über Zeit, Ort, angewandte Methoden und Gründe enthalten sein. Nun muss die Bedeutung des Materials eingeschätzt werden. Es fragt sich, welchen Einfluß das Material auf die schon vorhandenen Kentnisse haben wird.
Analyse: In der nun folgenden Analyse werden schon vorhandene verwandte Informationen mit dem Material verglichen, um zu sehen, ob sie sich ergänzen, bestätigen oder wiedersprechen. So werden feste Tatsachen geschaffen. Beziehungen werden aufgestellt, indem aus den Tatsachen Folgerungen geschlossen werden, die dann andere Tatsachen berühren. Die Analyse zerlegt das Material, ordnet es und vergleicht.
Zusammenstellung: Es folgt nun die Zusammenstellung, in der die einzelnen Brüchstücke von Informationen zu einem einheitlichen Ganzen zusammengesetzt werden. Hier ist logische Beweisführung und Urteilsvermögen vonnöten. Es ergibt sich ein Aufklärungsbild. Es handelt sich nun um das rohe Aufklärungsergebnis
Auswertung: Der letzte Schritt der Bearbeitung ist die Auswertung.
Nun wird die Bedeutung einer bekannten Situation oder Entwicklung in ihrer neuen Perspektive, die durch das Hinzukommen des rohen Aufklärungsergebnisses entstanden ist, dargelegt.
Beobachtungsobjekt
Einrichtung, Organisation oder Gruppierung, die aufgrund nachrichtendienstlichem Interesse beobachtet werden.
Beschaffung
Nutzung aller Informationsquellen, um die Ergebnisse an die zuständigen Aufbereitungsstellen weiterzuleiten. Grob gibt es zwei Arten der Beschaffung 1.) durch Außenstellen 2.) durch Personen, die in Verwahrorten für Dokumentarmaterial arbeiten (Bibliotheken, Archive).
Es gibt folgende Phasen der Beschaffung: Weisung, Erfassung, Sichtung und Meldungserstattung/Übermittlung.
Weisung: Ausrichtung der Erfassungsbemühungen auf bestimmte Informationen.
Erfassung: Nutzung aller verfügbaren Informationen durch die Beschaffungsstelle, wobei gleichzeitig Initiative und Phantasie für die Forschung nach neuen Quellen entwickelt werden soll.
Erste Sichtung: Dient dem eigenen Informationsstand, soll aber auch, wo notwendig, Zusammenfassen oder Material ausschließen, da nicht danach gefragt wurde.
Meldungserstattung/Übermittlung: Weiterleitung der rohen Informationen.
Bei Aufklärungsforderungen, die sehr nach Einzelheiten fragen, umfangreich sind oder schwer zu erfüllen sind (hohes Risiko), ist ein Beschaffungsplan zu erstellen. Fortlaufende Beschaffung ist notwendig, damit die Informationen vollständig sind. Koordination mit anderen Beschaffungsstellen ist notwendig, um vollständige Informationen zu erhalten, doppelte Arbeit zu vermeiden und Verwechslungen zu vermeiden. Die Beschaffungsmethoden können von offen bis konspirativ reichen, wobei überwiegend offene Forschung betrieben wird.
Beschaffungsauftrag
BND-AMT. Aufträge, die intern erstellt werden (abgeleitet aus den Aufklärungsforderungen) und entweder mit den schon vorhandenen Nachrichten von der Auswertungsabteilung erfüllt werden, oder für die gezielt nachrichtendienstliche Mittel eingesetzt werden.
Betriebe, geheimschutzbetreute
In der BRD wurden 1994 ca. 1600 Unternehmen vom BfV betreut, da sie z.B. zur Rüstungsindustrie gehören.
BfV
Ziviler Inlandsnachrichtendienst der BRD. Dem Bundesinnenminister unterstellt.
Das BfV ist gegliedert in:
Z Organisation und Verwaltung
I Zentrale Fachfragen und Datenverarbeitung
II Rechtsextremismus (auch Rechtsterrorismus)
III Linksextrmismus
IV Spionageaufklärung
V Geheimschutz
VI Sicherheitsgefährdende Bestrebungen von Ausländern
VII Linksextremistischer Terrorismus.
Zusätzlich gibt es die Schule des Verfassungsschutzes (Heimerzheim bei Bonn).
Das BfV beschränkt sich auf die obere Führungsebenen von extremistischen Organisationen und überläßt den Landesämtern die regionalen Ebenen. Alle Erkenntnisse laufen jedoch beim BfV zusammen.
1995 lag das Budget des BfV bei etwa 225 Millionen Mark.
Die Mitarbeiterzahl beträgt etwa 2500 bis 3500 Personen, wobei hier die "freien Mitarbeiter" (V-Leute, ca. 10.000 geschätzt) nicht mitgezählt sind.
BfV, Gesamthaushalt
Nach offiziellen Quellen beträgt der Gesamthaushalt des BfV 1991 215 Mio. DM.
Bibel, Spione
Altes Testament:
Moses, der Agentenführer
Joshua, der Agentenführer
Neues Testament:
Judas, der römische Maulwurf
Genesis 42:9: Joseph (Gouverneur von Ägypten) und seine Brüder, die aus dem Lande Kanaan kommen.
Zahl 13:17-20: Der Herr beauftragt Moses, Kundschafter nach Kanaan zu senden.
Zahl 14:34: Der Herr bestraft die durch die Berichte in Angst versetzten Juden mit dem Verbot, das gelobte Land 40 Jahre lang nicht zu betreten.
Zahl 21:1-3: Gefangennahme von Moses Kundschafter durch den König von Kanaan.
Joshua 1:2: Entsendung von Kundschaftern nach Jericho. Die Hure Rahab schützt die israelischen Spione.
Joshua 1:15: Rahab spioniert Jericho aus.
Vergleich der Operationen von Moses und Joshua:
Moses Kundschafter berichten in der Öffentlichkeit und erzeugen Panik.
Joshuas Kundschafter berichten diskret, und stärken die Nation.
Richter 16: Delilah bringt Samson in eine Sexfalle und verrät ihn an die Phillister.
Galatians 2:4 (Neues Testament, berichtet bei Paulus): Spione bedrohen die Freiheit der christlichen Gemeinde.
Big Bird
Aufklärungssatellit mit Infrarotkamera und SIGINT-Geräten. Einsatz von 1971 bis 1984. Flughöhe: 90 km. Die Kamera gehöhrte zur KH-9-Serie und hatte eine Auflösung von 8 Inch. Die Filme wurden per Fallschirm zur Erde zurücktransferiert. Offizielle Bezeichnung war Hexagon.
Bigot List
Liste von Personen, die Zugang zu abgeschotteten geheimhaltungsbedürftigen Materialien und Aktivitäten haben.
Bletchley Park
Einrichtung der Goverment Code and Cypher School. HQ für Kryptoanalyse während des WK II (GB).
BND
Auslandsnachrichtendienst der BRD. Im Gesetz über den Bundesnachrichtendienst (BNDG) vom 20.12.1990 sind Organisation und Befugnisse geregelt.
BND, Decknamen
Jeder festangestellte Mitarbeiter erhält einen Decknamen, mit dem er sich z.B. am Telephon meldet. Jeder zugeteilte Deckname ist einmalig, d.h. er wiederholt sich nicht und ist deshalb unverwechselbar.
BND, Funkwesen
Für den Agentenfunk zwischen Agent und Zentrale wird unterschieden in:
A-1 Verkehr: zweiseitiger Morse-Funkverkehr
A-2 Verkehr: einseitger Morse-Funkverkehr
A-3 Verkehr: einseitiger Radio-Sprechfunk (Blindfunksendungen)
BND, genereller Zielkatalog
Aufklärungziele sind:
Außenpolitik: langfristige politsche Planung, taktische Mittel zum Erreichen der Ziele, sich abzeichnende neue Tendenzen, Abschluß von Geheimverträgen, Führungsstruktur und -stil, für die Außenpolitik verantwortliche Personen und ihre Charaktereigenschaften
Militärpolitik: Potential, Planung, Gliederung, Dislozierung, Bewaffung, Ausbildung, Kampfwert, übernationale Pakte, Normierungen, Waffenverkäufe an Drittländer, Stützpunkte und Versorgungsbasen im Ausland
subversive Tätigkeit: Einmischung in gesellschaftspolitische Vorgänge anderer Länder, psychologische Kriegsführung, Sabotage, Zersetzung
wirtschaftlicher Bereich: Industrielle Kapazität, Energiequellen, Rohstoffvorkommen, Verkehrslage (Straße, Bahn, Pipeline, Schiff), Landwirtschaft, Handelsbeziehungen, Marktveränderungen, Jahrespläne, wirtschaftliche Zusammenschlüsse, Entwicklungshilfe
Technik: Naturwissenschaftliche-technologische Forschung und Entwicklung, insbesondere im nuklearen Bereich, und solche Entwicklungen, die zu einer Veränderung des Kräftegleichgewichts der Weltmächte führen
Innenpolitik: Verhältnis Regierung/Volk, politische Parteien, Opposition, Veränderungen der gesellschaftlichen Struktur, psychologische Lage
BND, Gesamthaushalt
Der Haushaltsplan für den BND unterliegt der Geheimhaltung. Der im Haushaltsplan ausgewiesene BND-Titel enthält etwa ein Viertel der tatsächlichen Aufwendungen. 1991 wurde der Gesamthaushalt auf etwas 800 Mio. DM geschätzt.
BND, Gliederung
BND-AMT.
Gliederung (1988):
Präsident
Stellvertreter
Verbindungsstelle
Vorprüfungsstelle
Leitungsstab
Büroleitung
Personalrat
Personalärztlicher und sozialer Dienst
Inspekteur des BND
Schule des BND
Abteilung 1 Operative Aufklärung
11 Zentrale Aufgaben und überregionale operative Aufklärung
11A Nachrichtendienstliche Planung
11B Überregionale Aufklärung Wirtschaft, Technik, Wissenschaft
11C Unterstützung der Nachrichtenbeschaffung
11D Maritime Aufklärung, Handelsschiffahrt, Seestreitkräfte
11E Internationaler Kommunismus
11F Sonderaufgaben
12 Sowjetblock
13 Westliche und übrige Welt
14 Rezeptive Aufklärung, Post- und Fernmeldekontrolle, Befragungswesen
14A Grenzmeldenetz
14B Post- und Fernmeldekontrolle
14C Befragungswesen
16 Mittelmeerraum
Abteilung 2 Technische Aufklärung
20A Führungsunterstützung
22 Technische Aufklärung 1, Funküberwachung
22A Nachrichtengewinnung, Militär, Politik, Wirtschaft
22B Zentrale Nachrichtenbearbeitung
22C Betriebsverfahren und -unterstützung
23 Technische Aufklärung 2, Funküberwachung
23A Nachrichtengewinnung, Politik, Wirtschaft, Technik, Wissenschaft
23B Zentrale Nachrichtenbearbeitung
23C Betriebsverfahren und -unterstützung
24 Unterstützung Nachrichtentechnik
24A Steuerung und Projektbearbeitung
24B Nachrichtentechnik
24E Technische Versorgung
24F Technische Datenverarbeitungsunterstützung
24G Fernmelde-Verbindungsdienst
Abteilung 3 Auswertung
31 Zentrale Aufgaben der Auswertung, Stab
31A Führungsunterstützung
31B Aktuelle Lage und Berichterstattung
31C Gesamtlage und Auftrag
32 Auswertung Politik
33 Auswertung Militär
34 Auswertung Wirtschaft
35 Auswertung Technik und Wissenschaft
Abteilung 4 Verwaltung
41 Organisation
41A Planung, Grundsatz, EDV-Koordination
41B Dienstpostenbewertung, Stellenbewirtschaftung, Sachmittelausstattung
41C Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen
41D Verteidigungsvorbereitungen
42 Personal- und Sozialwesen
42A Personaleinsatz, Personalgewinnung, Aus- und Fortbildung
42B Grundsatzangelegenheiten Personal
42C Statusreferat Beamte
42D Statusreferat Soldaten
42E Statusreferat Angestellte, Lohnempfänger
42F Gebührnisse, Reisekosten
43 Verwaltung und Recht
43A Kfz-Angelegenheiten
43B Maßnahmen für den Krisen- und Verteidigungsfall
43C Rechtsangelegenheiten
43D Vergabewesen, Geräte- und Materialverwaltung
43E Unterkunft, Wohnungsführsorge
43F Bauwesen
Abteilung 5 Sicherheit und Abwehrlage
51 Grundsatz- und zentrale Angelegenheiten
51A Grundsatz- und zentrale Angelegenheiten
51B Abwehrlage, Sicherheitsanalysen, Dokumentation
51C Zentrales Personenauskunftswesen, Personaldokumentation
52 Personelle, materielle, operative Sicherheit, Geheimschutzbeauftragter
52A Personelle und materielle Sicherheitsangelegenheiten
52B Operative Sicherheitsangelegenheiten
52C Sicherheitsüberprüfung
53 Überprüfung von Mitarbeitern, technische Sicherheit
53A Bes. Sicherheitsangelegenheiten, Betreuung
53B Technische Sicherheit
53C Sicherheitsangelegenheiten anderer Behörden
Abteilung 6 Zentrale Aufgaben
60A Sonderaufgaben
60B AKN
61 Datenverarbeitung und Dokumentation
61A Datenverarbeitung
61B EDV-Dokumentation
61C EDV-Organisation
61D Programmierung
61E Zentralbibliothek
62 Zentralstelle für das Chiffrierwesen Bonn-Bad Godesberg
62A Allgemeine Kryptologische und zentrale Aufgaben
62B Mathematik
62C Kryptotechnik
62D Dechriffierung A
62E Dechriffierung B
63 Nachrichtendienstliche Technik und technische Unterstützung
63A Nachrichtendienstliche Technik, Einsatzsteuerung
63B Geheimverfahren
63C Technische Physik
BND, Hauptbedarfsträger
Hauptsächliche Konsumenten der Aufklärungsergebnisse des BND sind:
-Bundeskanzleramt
-Auswärtiges Amt
-Bundesverteidigungsministerium
sowie
-Wirtschaftsministerium
-Innenministerium
BND, Informationsaufkommen
Die Auswertung des BND speist sich aus folgenden Quellen:
-offene Quellen
-nachrichtendienstliche Operationen
-fernmeldeelektronische Aufklärung
-Partnerdienste
-legale Residenturen
-Amtshilfe innerhalb der BRD
-Post- und Fernmeldekontrolle (rezeptiver Bereich)
-Dechiffrierung ausländischer Verbindungen
Ende der 80er Jahre betrug das Informationsaufkommen des BND etwa 100000 Einzelinformationen, wobei 80 Prozent aus offenen Quellen stammte.
BND, Mitarbeiterkategorien
Auskunftsperson (AP): Helfer bei der Beschaffung im eigenen Machtbereich. Wird wegen ihres Sachwissens genutzt. Wird normalerweise nicht in die ND-Hintergründe eingewiesen.
Beschaffungshelfer (früher auch op. Hilfsperson): Helfen bei der Anbahnung und Führung von operativen Quellen. Beschaffungshelfer, die nicht in die ND-Hintergründe eingewiesen wurden, werden als neutrale Beschaffungshelfer (NBSH) bezeichnet.
Einführungsperson: Beschaffungshelfer, der den Kontakt zu Gesprächspartnern vermittelt. Die EP ist Teil der rezeptiven Beschaffung.
Gesprächspartner: Quelle, die durch Gesprächsaufklärung abgeschöpft ist und eingewiesen ist. Der Gesprächspartner ist Teil der rezeptiven Beschaffung.
Informant: Quelle, die unter Legende von einem Gesprächsaufklärer operativ abgeschöpft wird. Sie ist nicht eingewiesen.
Tipper: Beschaffungshelfer, der Tips über potentiell zu werbende Personen abgibt.
Forscher: klärt die getippte Person und ihr Umfeld mithilfe von amtlichen Unterlagen und Auskunftpersonen ab.
Werber: Ist für die Erstansprache der getippten Person zuständig. Er entscheidet über das Werbungsgespräch und eine eventuelle offene Kontaktnahme.
Erschlossenen, im fremden Machtbereich tätige Quellen:
S-Quelle: Spitzenquelle, Person hat direkten Zugang zu den zu beschaffenden Informationen
P-Quelle: Penetrierungsquelle, Person, deren Arbeitsbereich von operativem Interesse ist
Ü-Quelle: Überwachungsquelle, Person zur ständigen Überprüfung eines Objektes
R-Quelle: Reisequelle, Person zur zeitweiligen Überprüfung eines Objektes
Die Quelle und Personen mit Führungsfunktionen:
V-Mann (=Quelle)
V-Mann-Führer
Haupt V-Mann
Haupt V-Mann-Führer
Für die Kommunikation zuständig:
Agentenfunker
Kurier
Lotse
Meldekopfleiter
BND, Mitarbeiterzahl
1991 betrug die Zahl der festangestellten Mitarbeiter etwa 7000.
1970 hatte die Beschaffungsabteilung ca. 2200 Mitarbeiter.
BND, Organisationsstruktur
BND-AMT. An oberster Stelle steht die Zentrale des BND in Pullach (bei München). Es folgen fünf Generalvertretungen als Außenstellen. Sie sind für die Durchführung der Operationen zuständig. Aufgaben sind die Erschließung neuer Informationsquellen, das Sichten der Nachrichten, das Weiterleiten der Nachrichten an die Zentrale sowie die Leitung der untergeordneten Bezirksvertretungen. Personalangelegenheiten bleiben der Zentrale vorbehalten. Tätigkeitsschwerpunkt der Bezirksvertretungen ist die die Ausbildung von Agenten, die Führung einzelner besonders wichtiger Agenten und die Lenkung der Untervertretungen. Diese befassen sich mit dem Sammel von Meldungen und der Anwerbung von Agenten. Ihnen unterstehen die Filialen und Spionagenetze, die die eigentliche geheime Nachrichtenbeschaffung durchführen. Jedem Leiter sind 3 bis 5 Agenten zugeordnet. Insgesammt bestanden Ende der 80iger Jahre etwa 400 Außenstellen.
Die Art dieser Organisation nennt sich differenziertes Filialsystem. Bildlich gesehen ragen die Nachrichtenlinien wie Spitzen in das Operationsgebiet. Dabei unterliegen die Spitzen einer ständigen Veränderung, während die übergeordneten Ebenen immer überschaubarer werden. Vorteile dieser Schottenstruktur sind nicht nur die Diskretion und Konspiration, sondern auch eine hohe Beweglichkeit in der gegenseitigen Zuordnung der Organisationselemente.
BND, Partnerdienste
BND-AMT. Nachrichtendienste, mit denen nach dem Gegenleistungsprinzip Austauschbeziehungen bestehen. Sie sind nicht auf den NATO-Bereich beschränkt.
BND, Präsidenten
1956-68 Reinhard Gehlen
1968-78 Gerhard Wessel
1979-82 Klaus Kinkel
1983-85 Eberhard Blum
1985-85 Heribert Hellenbroich
1985-90 Hans Georg Wieck
1990- Konrad Porzner
BND, Quellenbericht
Der Kopf des Quellenberichts enthält:
-Quellenbeschreibung
-Quellenbeurteilung
-Feststellungsart
Beim Schreiben des Berichts wird gefordert:
-Objektivität
-Nüchternheit
-Unterlassen von sensationeller Darstellung
-Unterlassen von spekulativer Darstellung
-Unterlassen von tendenziöser (beeinflussender) Information
Der Bericht hat der Form nach zu sein:
-allgemeinverständlich
-klar
-kurz
-politisch verwertbar
BND, Rahmenauftrag
1.) Beschaffung von geheimen Nachrichten mit nachrichtendienstlichen Mittel über das Potential, den Prozeß und das Ergebnis der Willensbildung in fremden Machtbereichen und internationalen Organisationen.
2.) Auswertung von Nachrichten
3.) dienstinterne Spionageabwehr
4.) sonstige, das Ausland betreffende, nachrichtendienstliche Aufträge
BND, Selbstbewerbungen
Früher wurden beim BND Selbstbewerbungen aus Sicherheitsgründen grundsätzlich abgelehnt. Man konnte nur Mitarbeiter werden, wenn man dazu ausgewählt wurde. Dies änderte sich Mitte der 70er Jahre.
BND, Straftatbestände
Im Rahmen seiner operativen Auslandstätigkeit begeht der BND bzw. seine Mitarbeiter Straftaten. Juristisch rechtfertigt sich diese Vorgehensweise durch die erlaubte Anwendung nachrichtendienstlicher Mittel oder allgemein durch einen übergesetzlichen Notstand.
BND, Verbindungsreferent
Diese Referenten sind jeweils den einzelnen Bundesländern zugeordent und stellen die Verbindung zu den einzelnen Landesämtern für Verfassungsschutz her. Aufgabe ist die Beschaffung von Tarnpapieren und Legenden. Zusätzlich ist er für die Kontaktpflege zu Parteien und Verbänden auf Landesebene, für die Presse und die Personalgewinnung zuständig.
Brandenburger
Spezialtruppe der Wehrmacht für Sonder- und Sabotageeinsätze
Brawdy
GB, Wales. SIGINT-Station der NSA.
Briefanbahnung
Schriftliche Kontaktaufnahme im Operationsgebiet, um eine Zielperson zur nachrichtendienstlichen Mitarbeit zu gewinnen.
Briefcode
Mitteilung in Postsendungen in Form eines unverfänglichen Textes, der eine eigene abgesprochene Bedeutung hat.
Brigade 2056
Von der CIA trainierte kubanische Exilanten, die in der Schweinbucht eingesetzt wurden.
Buckley Field
Dever, USA. Einrichtung für SIGINT-Satelliten.
Bundesverfassungsschutzgesetz
Gesetz (verabschiedet am 27.9.1950) über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes. Enthält Bestimmungen über Aufgaben, Abgrenzung und Zuständigkeiten der Verfassungsschutzbehörden. Außerdem regelt es die interne Verarbeitung von personenbezogenen Daten und die Befugnisse des Bundesamt für Verfassungsschutzs.